Bielefeld ganz hinten beim E-Government

In einer aktuellen, von der Initiative D21 in Autrag gegebenen Studie ›E-Town 2002 – Deutschlands digitale Hauptstädte‹ landet Bielefeld auf den hinteren Plätzen. Unter dem Stichwort Electronic Government (›E-Government‹, elektronische Verwaltung) wurden die Angebote der 82 deutschen Großstädte ab 100.000 Einwohnern bezüglich elektronischer Verwaltung (›E-Administration‹), elektronischer Demokratie (›E-Democracy‹) und Nutzerfreundlichkeit der Netzangebote untersucht.


Der Verein pol-di.net, der unter anderem im Internet mit einer journalistischen Plattform vertreten ist (www.pol-di.net), führte die Studie durch. Als Auftraggeber fungierte die Initiative D21 e.V., ein Zusammenschluss von rund 300 Unternehmen und Institutionen. Der Verein hat sich auf die Fahnen geschrieben, »in Zusammenarbeit mit Politik und Verwaltung den Wandel von der Industrie- zur Informationsgesellschaft in Deutschland zu beschleunigen«.

Einer Studie von eMind@Emnid und der Initiative D21 zufolge finden 87 Prozent der Internetnutzer die Möglichkeiten eines virtuellen Rathauses attraktiv bis sehr attraktiv. Zudem verfügt elektronische Verwaltung verfügt über großes Einsparpotenzial ist deshalb gerade für klamme Kommunen wie Bielefeld interessant. In Bielefelds Verwaltung gibt es zwar erste Ansätze zu einer ›E-Administration‹. Von Vollständigkeit, die beispielsweise die Beantragung von Ausweispapieren, Download von Formularen, Meldung von Wohnungswechsel oder KFZ-Angelegenheiten umfassen könnte, ist Bielefeld aber noch weit entfernt. Entsprechende Ansätze zur Forcierung der E-Administration formulierte in den vergangenen Monaten vor allem die Ratsfraktion der Grünen – bisher ohne durchschlagenden Erfolg. Im Ranking der Untersuchung taucht Bielefeld denn auch in der Gruppe der »Nachzügler« auf.

Allgemein bedenklich findet die Studie die Entwicklung, dass die Kommunen den Schwerpunkt auf die Entwicklung der Dienstleistungen im Bereich der Verwaltung legen, während kaum in Angebote des Bereiches elektronischer Demokratie investiert wird: »Mehr als drei Viertel der getesteten Kommunen haben ein durchschnittlich besseres Angebot in der elektronischen Verwaltung als in E-Democracy.

Innerhalb des Untersuchungsfeldes ›elektronische Demokratie‹ befindet sich Bielefeld wiederum im hinteren Teil des Feldes. Die Studie rät: »Vielfach lassen sich Verbesserungen in der elektronischen Demokratie durch sehr einfache Lösungen realisieren«, zum Beispiel indem die Protokolle der Ratssitzungen der letzten Jahre, die elektronisch vorliegen, im Netz platziert werden. Auch Diskussionsforen einzurichten und zu pflegen, wäre nach Einschätzung der Studie nicht teuer. Die Studie hebt auch hervor, dass »Repräsentanten der Städte sehr selten die Kommunikation mit den Bürgern über vorhandene Diskussionsforen suchen«. Hier werde ein großes Potenzial leichtsinnig verschenkt.

Auch in der Gesamtwertung, die sich aus E-Administration, elektronische Demokratie und Nutzerfreundlichkeit zusammensetzt, belegt Bielefeld einen der hinteren Plätze. Die Studie hebt hervor, dass E-Government »nicht in erster Linie eine Budgetfrage« sei. Mit Dortmund, Halle, Leipzig, Essen und Magdeburg befinden sich Kommunen in der Spitzengruppe, die ähnlich dramatische finanzielle Verhältnisse aufweisen wie Bielefeld.

Die Studie im Netz: www.politik-digital.de/netzpolitik/egovernment/